berliner abendblätter 2.00 am 21.2.

21.2.
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Ärger mit Journalisten
Guttenberg misslingt der Befreiungsschlag
Von Sebastian Fischer und Matthias Gebauer, spiegel online, 18.2.
Karl-Theodor zu Guttenberg wollte die Debatte über plagiierte Passagen in seiner Doktorarbeit beenden, sich vorsichtig entschuldigen. Doch das ist erstmal danebengegangen: Der Verteidigungsminister provozierte einen Eklat mit Journalisten und lieferte neuen Zündstoff.
Berlin – Gerade kommen die Hauptstadtkorrespondenten in der Berliner Bundespressekonferenz zusammen. Es wird an diesem Freitagmittag um die Plagiatsvorwürfe gegen Karl-Theodor zu Guttenberg gehen, so viel ist jetzt schon klar. Wann wird der Minister eine Erklärung abgeben? Was sagt sein Sprecher Steffen Moritz?
Spannung liegt in der Luft.
Zeitgleich ein paar Kilometer weiter südwestlich, Stauffenbergstraße 18. Ein Soldat tritt auf die Straße vorm Verteidigungsministerium. Kamerateams von ARD, ZDF und den Privatsendern haben sich dort versammelt, ein paar Fotografen. Sie lungern. Vielleicht passiert ja was.
Und jetzt passiert etwas. „Gehen wir rein“, sagt der Soldat, „der Minister gibt in ein paar Minuten sein Statement.“ Dann schließen die Feldjäger die Tore.
Es dauert nur wenige Sekunden, da macht diese Ankündigung in der Bundespressekonferenz die Runde. Auch Steffen Seibert, der Regierungssprecher und Vertraute der Kanzlerin, wird erst in diesem Moment von Guttenbergs Sprecher Moritz über dessen Kurzfrist-Statement informiert. Man sieht die beiden gestikulieren. Seibert scheint entnervt, Moritz geknickt.
„Ist das live gewesen jetzt gerade?“
Im Foyer des Verteidigungsministeriums unterdessen tritt Guttenberg vor die TV-Kameras. Er verliest seine Erklärung, Nachfragen sind nicht zugelassen. Er ist aufgeregt, muss einmal abbrechen: „Können wir nochmal…?“ Er hält die Hand über die Mikros. „Ist das live gewesen jetzt gerade?“ Seine Blicke gehen von links nach rechts. „Nein? Tschuldigung. War nicht live?“ Dann beginnt er von vorn.
Seine zentralen Sätze:
* „Meine von mir verfasste Dissertation ist kein Plagiat, und den Vorwurf weise ich mit allem Nachdruck von mir.“
* „Sie enthält fraglos Fehler. Es wurde allerdings zu keinem Zeitpunkt bewusst getäuscht oder bewusst die Urheberschaft nicht kenntlich gemacht.“
* „Die eingehende Prüfung und Gewichtung dieser Fehler obliegt jetzt der Universität Bayreuth. Ich werde gerne bis zum Ergebnis dieser Prüfung vorübergehend, ich betone, vorübergehend auf das Führen des Titels verzichten.“
Auch ein Sorry baut Guttenberg ein – allerdings kommt es nicht besonders selbstkritisch rüber: Sollte sich jemand „durch unkorrektes Setzen und Zitieren oder versäumtes Setzen von Fußnoten bei insgesamt 1300 Fußnoten und 475 Seiten verletzt fühlen, so tut mir das aufrichtig leid“. Guttenberg blickt dabei nicht in die Kameras. Er schaut auf den Boden.
Ist das eine demütige Reaktion? Wohl eher nicht. Es ist ein Minister zu erleben, der eine rechte Wut im Bauch hat. Den diese Vorwürfe nerven, ja, der sie vielleicht auch in gewisser Weise ungehörig findet. Bezeichnend sein Satz: Er habe die Arbeit als „junger Familienvater“ geschrieben, „in mühevollster Kleinarbeit“.
In der Bundespressekonferenz ist jetzt die Verwirrung groß, die Stimmung gereizt. Kaum hat Sprecher Steffen Moritz von der Erklärung seines Chefs berichtet – ohne aber deren Inhalt auszuführen – werden er und Seibert wüst beschimpft. Moritz sagt, der Minister habe sich eben so entschieden. Fragen zum Krisengespräch zwischen Merkel und Guttenberg am späten Donnerstagabend im Kanzleramt werden ebenfalls nicht beantwortet. Die Runde sei vertraulich gewesen. Seiberts Ausflüchte sorgen für höhnisches Gelächter unter den Journalisten. Ein sofortiger Abbruch der „Witzveranstaltung“ wird verlangt, die meisten Medienvertreter verlassen den Saal. Einige Reporter witzelten, der Verteidigungsminister habe sich seine Informationspolitik wohl vom ägyptischen Ex-Herrscher Husni Mubarak abgeschaut.
Offensive Verteidigung
Für Guttenberg sollte es der Tag der Selbstkritik werden. So hatte er es auch mit der Kanzlerin am Vorabend besprochen. Gleichwohl betont Guttenberg, für seine Stellungnahme „bedurfte es keiner Aufforderung und sie gab es auch nicht“.
Herausgekommen aber ist eine blamable Veranstaltung, ein Kommunikationsdesaster sondergleichen für Guttenberg. „Damit hat er sich überhaupt keinen Gefallen getan“, heißt es in Koalitionskreisen. Auch in der CSU können manche Guttenbergs Vorgehen nicht nachvollziehen. Man hatte sich einfach mehr Demut erhofft. Und eigentlich auch fest damit gerechnet.
Guttenberg aber verteidigt sich sehr offensiv. Und er argumentiert nebenbei auch mit einem Vorfall in Afghanistan, bei dem am Freitagmorgen ein Bundeswehrsoldat getötet und acht weitere verletzt wurden. „Wir stehen vor einer historischen Bundeswehrreform und ich trage die Verantwortung für die Soldaten im Einsatz, wie ein Ereignis an dem heutigen Tag einmal mehr auf bittere Weise zeigt“, sagt er zum Abschluss seiner Erklärung zur Doktorarbeit.
Auch die Parallelaktion zur Bundespressekonferenz soll sich damit aufklären. Nach Angaben aus dem Ministerium hat Guttenberg sein eigentlich für einen späteren Zeitpunkt geplantes Statement vorgezogen, um es rasch hinter sich zu bringen und sich dann um die Anschlagsfolgen kümmern zu können.
Diesem Argumentationsmuster bleibt der Minister auch in seiner Antwort auf einen Protestbrief der Bundespressekonferenz treu: „Leider wird es gerade in meinem Ressort immer wieder Ereignisse geben, die einen gesetzten Zeitplan durcheinanderbringen.“ Es sei selbstverständlich, dass er künftig versuchen werde, „Parallelunterrichtungen zu vermeiden“. Auch CSU-Chef Horst Seehofer ist offensichtlich in die neue Verteidigungslinie eingebunden.
Er mahnt: „Der tragische Tod eines deutschen Soldaten in Afghanistan sollte für alle auch der Anlass sein, die Gewichtung innerhalb der politischen Diskussion wieder zurecht zu rücken.“
Mitarbeit: Florian Gathmann
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Berliner Polizeibericht
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Aufmerksamer Apotheker alarmiert die Polizei – Rezeptfälscher und mutmaßlicher Drogenhändler festgenommen
Mitte, 20.2.
Beamte der Bundespolizei nahmen gestern Abend in Mitte einen 30-Jährigen fest, der zuvor versucht hatte ein gefälschtes Rezept einzulösen. Gegen 13 Uhr 30 versuchte der Mann in einer Apotheke am Hauptbahnhof ein rezeptpflichtiges Medikament zu bekommen, indem er die Fälschung vorlegte. Dem 53-jährigen Apotheker kam das Rezept „komisch“ vor, so dass er dem Kunden sagte er könne sich das Medikament später abholen und anschließend die Verordnung genauer in Augenschein nahm. Als er sich sicher war, dass es sich um eine Fälschung handelte, alarmierte er die am Hauptbahnhof ansässige Bundespolizei, die den 30-Jährigen dann gegen 21 Uhr 50, als er sein Medikament abholen wollte, vorläufig festnahm. In einem mitgeführten Rucksack fanden die Beamten neben zwei Handys und verschiedenen Medikamenten auch zwei Plastiktüten mit rund 650 Gramm Amphetamin. Auch eine wenig später vom Festgenommenen freiwillig gestattete Wohnungsdurchsuchung führte zum Auffinden von Beweismitteln. Die Beamten beschlagnahmten noch weitere 25 Gramm einer unbekannten, vermutlich verbotenen berauschenden Substanz sowie ein Laptop. Der Festgenommene wurde für ein Rauschgiftkommissariat des Landeskriminalamtes eingeliefert und soll heute noch einem Richter zum Erlass eines Haftbefehls vorgeführt werden. Ihn erwarten nun Strafermittlungsverfahren wegen Rezeptfälschung und des Handels mit Betäubungsmitteln.
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„Wer Führung bestellt, bekommt sie auch.“ Olaf Scholz als er 2009 gebeten wurde, der Hamburger SPD vor zu stehen. „Den Satz habe ich mir natürlich vorher überlegt“, sagt Scholz heute, und fügt an: „Wirken tut er ja.“
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Aus technischen Gründen konnten die Abendblätter dieses Mal nicht rechtzeitig erscheinen. Die Redaktion bedauert dies.
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Letztes Wort
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„That’s obvious.“ („Das ist offensichtlich.“) [zu Nellie Connally, damalige First Lady von Texas, die meinte, er könne wohl nicht sagen, dass Dallas ihn nicht liebe]
John F. Kennedy, US-amerikanischer Politiker, 1963