27.10. + Steinmeier is back! Wir sind ein Tandem und das ist mehr als die Summe der Teile, sagt Gabriel. Gestern war Generalabrechnung über das „verlorene schwarz-gelbe Jahr“. Die Debatte um Zuwanderung und Integration sei durch Sarrazins Buch, einem Beispiel von „Empörungsliteratur“, verengter als im letzten Jahr. Jetzt ginge es um eine Mauer um Deutschland,…
26.10. Rede des Bundespräsidenten in der Türkei Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger türkischer Herkunft stellen die größte Gruppe der Einwanderer in Deutschland. Sie sind in beiden Kulturen zu Hause. Sie sind in unserem Land herzlich willkommen und sie gehören zu unserem Land. In den 60er Jahren haben die damals so genannten „Gastarbeiter“ den wirtschaftlichen Aufschwung entscheidend…
25.10. + Rede des Bundespräsidenten in der Türkei Deutschland und die Türkei sind auch durch die NATO eng verbunden und stehen als Bündnispartner füreinander ein. Während des Kalten Krieges hat die Türkei jahrzehntelang wesentlich dazu beigetragen, die Freiheit und die Sicherheit in Europa zu schützen. Heute sehen wir uns den Bedrohungen des 21. Jahrhunderts gegenüber,…
24.10. + Rede des Bundespräsidenten in der Türkei am 19.10.2010 in Ankara Es gilt das gesprochene Wort. Ich grüße Sie und das Volk der Türkei herzlich und überbringe Ihnen die guten Wünsche meiner Landsleute. Es ist mir eine große Ehre, als erster deutscher Bundespräsident vor der Großen Nationalversammlung der Türkei zu sprechen. Ihre Einladung zeigt,…
23.10. + Verteidigungsausschuss ehrt verdiente Soldaten Berlin: (hib/RP/KT) Der Verteidigungsausschusses des Bundestages hat am 6. Oktober 19 Soldaten der Bundeswehr zu einer besonderen Ehrung empfangen. Die Soldaten wurden für ihre Leistungen während ihrer Auslandseinsätze ausgezeichnet. In ihrer Begrüßung versicherte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Dr. h.c. Susanne Kastner den anwesenden Offizieren und Unteroffizieren: „Uns ist bewusst,…
22.10. + Linkhaftung: BGH kippt Linkverbot – heise.de darf in Berichterstattung über Kopiersoftware Links auf Anbieter setzen Musikindustrie unterliegt gegen heise online. Wer im Internet einen Artikel über Kopierschutzsoftware schreibt, darf auch einen Link zu einem Anbieter setzen, der Software zum Knacken solcher Schutzmechanismen vertreibt. Dies hat nach Angaben von heise.de der Bundesgerichtshof entschieden. Im…
20.10. + Bundesverfassungsgericht: Zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise verfassungswidrig Forts. und Schluss Die Beschwerdeführerinnen sehen sich durch die angegriffenen Entscheidungen in ihrer Pressefreiheit und ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt. Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin zu 1) gegen die Verurteilung zur Unterlassung der…
19.10. + Berliner Polizeibericht Gedenkbuch auf dem britischen Soldatenfriedhof beschmiert Charlottenburg-Wilmersdorf, 19.10. Unbekannte beschmierten das Gedenkbuch für die im Luftkampf über Berlin gefallenen Air-Force-Mitglieder auf dem britischen Soldatenfriedhof in Westend. Ein Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung entdeckte gestern gegen 9 Uhr die Beleidigungen mit obszönen Inhalten in englischer Sprache auf drei Seiten des öffentlich ausgelegten Buches in…
Selbstmord aus Flugzeug womöglich im Drogenrausch Montag, 18. Oktober 2010, 10:44 Uhr Bergkirchen/Ingolstadt (dpa/lby) – Der spektakuläre Selbstmord vom Wochenende mit dem Sprung aus einem Flugzeug ist womöglich im Drogenrausch passiert. Die Obduktion der Leiche werde darüber Aufschluss geben, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Der lebensmüde 26-Jährige hatte sich am Samstag nach einem Kampf mit…
17.10. Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung der Festhaltung eines ausländischen Strafverfolgten im Rahmen internationaler Rechtshilfe Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit, reiste im Jahre 2003 in die Bundesrepublik Deutschland ein. Zur Begründung seines Asylantrags trug er im Wesentlichen vor, aufgrund seiner Aktivitäten als Mitglied der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) von den türkischen Behörden gefoltert und…