22.10. + Linkhaftung: BGH kippt Linkverbot – heise.de darf in Berichterstattung über Kopiersoftware Links auf Anbieter setzen Musikindustrie unterliegt gegen heise online. Wer im Internet einen Artikel über Kopierschutzsoftware schreibt, darf auch einen Link zu einem Anbieter setzen, der Software zum Knacken solcher Schutzmechanismen vertreibt. Dies hat nach Angaben von heise.de der Bundesgerichtshof entschieden. Im…
wir sind polnisch essen in der weddinger pierogarnia um 13.30 uhr am 22. im 10.! das ist in der turiner str. 21., zu erreichen über die utrechter straße von der müllerstraße. nächster u-bhf ist seestraße (u6). hinterher bieten sich das zucker- und das antikriegsmuseum zum besuch an, sowie die trödelhalle. der stahnsdorfer friedhofsbesuch zum herbstlaub…
20.10. + Bundesverfassungsgericht: Zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise verfassungswidrig Forts. und Schluss Die Beschwerdeführerinnen sehen sich durch die angegriffenen Entscheidungen in ihrer Pressefreiheit und ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt. Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin zu 1) gegen die Verurteilung zur Unterlassung der…
19.10. + Berliner Polizeibericht Gedenkbuch auf dem britischen Soldatenfriedhof beschmiert Charlottenburg-Wilmersdorf, 19.10. Unbekannte beschmierten das Gedenkbuch für die im Luftkampf über Berlin gefallenen Air-Force-Mitglieder auf dem britischen Soldatenfriedhof in Westend. Ein Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung entdeckte gestern gegen 9 Uhr die Beleidigungen mit obszönen Inhalten in englischer Sprache auf drei Seiten des öffentlich ausgelegten Buches in…
Selbstmord aus Flugzeug womöglich im Drogenrausch Montag, 18. Oktober 2010, 10:44 Uhr Bergkirchen/Ingolstadt (dpa/lby) – Der spektakuläre Selbstmord vom Wochenende mit dem Sprung aus einem Flugzeug ist womöglich im Drogenrausch passiert. Die Obduktion der Leiche werde darüber Aufschluss geben, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Der lebensmüde 26-Jährige hatte sich am Samstag nach einem Kampf mit…
17.10. Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung der Festhaltung eines ausländischen Strafverfolgten im Rahmen internationaler Rechtshilfe Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit, reiste im Jahre 2003 in die Bundesrepublik Deutschland ein. Zur Begründung seines Asylantrags trug er im Wesentlichen vor, aufgrund seiner Aktivitäten als Mitglied der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) von den türkischen Behörden gefoltert und…
16.10. + Jena, 14. Juli 2010 Lieber M., das diesjährige Geburtstagsgeschenk von Dir war ja ein Volltreffer! Ich habe mich regelrecht darauf gestürzt und leider schon 80% des Inhalts in mich eingesogen! Ich finde es außerordentlich interessant, wie sich Christa Wolf mit Ihrem persönlichen Befinden in dieser turbulenten Zeit auseinander setzt. Natürlich muss ich immer…
15.10. + Herabsetzende Kritik der Bundeszentrale für Politische Bildung an einem wissenschaftlichen Aufsatz zum Thema Antisemitismus verfassungswidrig Beschluss vom 17. August 2010 – 1 BvR 2585/06 – Der Beschwerdeführer ist emeritierter Professor der Politikwissenschaft. Im Jahr 2004 erschien ein von ihm verfasster Aufsatz mit dem Titel „Deutsche Identität in Verfassung und Geschichte“ in der Zeitschrift…
wir treffen uns am 15. im 10. um 13 uhr in tegel bei vw-automobile, ernststr.4, 1. etage, nahe am u-bhf borsigwerke (u6). es gibt paniertes pangasiusfilet mit gemüse und salzkartoffeln oder goulasch „ungarischer art“ mit nudeln jeweils zu 3,60 euro. Per Klick geht es hier zum Stadtplan
13.10. + Namensschwestern werden 30 Die doppelte Katja „Aber Sie wohnen doch schon hier“, bekam unsere Autorin zu hören, als sie sich im Bürgeramt anmeldete. Selber Name, selber Geburtstag – jetzt hat sie sich zum ersten Mal mit ihrer Namensschwester getroffen. Zwei Pizzen mit Rucola und Tomaten bringt der Kellner an den Tisch – und…