10.10.
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Liu Xia Forts.
„Die Auflösung des Feinddenkens führte auch dazu, dass die Führung die Universalität der Menschenrechte anerkannte. 1998 versprach China, die zwei internationalen Menschenrechtskonventionen der Vereinten Nationen zu unterschreiben; China verpflichtete sich damit internationalen Menschenrechtsstandards. 2004 schrieb der Volkskongress zum ersten Mal in der Verfassung fest, dass »der Staat Menschenrechte respektiert und sichert«. Damit hat das Regime signalisiert, Menschenrechte als grundlegendes Prinzip der Rechtsstaatlichkeit anzuerkennen.
Was dieser große Prozess bedeutet, habe ich gesehen, seit ich in Haft sitze. Ich beharre auf meiner Unschuld und darauf, dass die Anklagen gegen mich verfassungswidrig sind. Doch habe ich in dem mehr als einem Jahr, in dem ich meine Freiheit verloren hatte, zwei Gefängnisse, vier verschiedene Polizeioffiziere, drei Staatsanwälte und zwei Richter erlebt. Im Umgang mit mir hat es keine Respektverletzungen gegeben, keine Zeitüberschreitungen und auch keine erzwungenen Geständnisse.
Ich glaube fest daran, dass die politische Entwicklung Chinas nie haltmachen wird. Und ich bin voller optimistischer Erwartungen, dass eines Tages die Freiheit nach China kommen wird, denn keine Kraft der Welt kann dem menschlichen Drang nach Freiheit Einhalt gebieten. China wird dereinst ein Land sein, in dem Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte an vorderster Stelle stehen. Ich hoffe auch, dass sich der Fortschritt bereits in dieser Gerichtsverhandlung spiegeln wird, und sehe dem gerechten Urteil dieses Gerichts entgegen; einem Urteil, das vor der Geschichte bestehen kann.
Wenn Sie mich fragen, was meine glücklichste Erfahrung der vergangenen beiden Jahrzehnte gewesen ist, so werde ich antworten, es sei die selbstlose Liebe meiner Ehefrau Liu Xia gewesen. Und selbst wenn ich zu Pulver zermalmt werde, werde ich dich mit meiner Asche umarmen.
Mit deiner Liebe werde ich meinem bevorstehenden Prozess mit Ruhe begegnen, ohne meine Entscheidungen zu bedauern und voller Hoffnung für das Morgen. Ich freue mich auf mein Land, das ein Land der freien Meinungsäußerung sein wird, in dem die Sichtweisen aller Bürger gleichbehandelt werden, in dem alle politischen Meinungen öffentlich werden, auf dass der Bürger wählen kann, in dem sich jeder ohne Angst äußern kann und nicht verfolgt wird, weil er Abweichendes von sich gab. Ich hoffe, das letzte Opfer der endlosen chinesischen Literaturinquisition zu sein, und dass danach niemand mehr wegen seiner Meinung eingesperrt wird.
Freie Meinungsäußerung ist Grundlage der Menschenrechte, Ursprung der Menschlichkeit und Mutter der Wahrheit. Freie Meinungsäußerung zu verhindern heißt, auf Menschenrechten herumzutrampeln, Menschlichkeit zu erdrosseln und die Wahrheit zu unterdrücken.
Ich fühle mich nicht schuldig dafür, mein verfassungsmäßiges Recht der freien Meinungsäußerung auszuüben; meiner gesellschaftlichen Verantwortung als chinesischer Bürger nachzukommen. Selbst wenn ich deswegen angeklagt werde, erhebe ich keine Klage. Vielen Dank!“
Aus dem Englischen von Miguel A. Zamorano
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Afghanistan: Trauerfeier für getöteten Soldaten
Der 44. Bundeswehrsoldat, der in Afghanistan getötet wurde, stammt aus dem Landkreis Rotenburg/Wümme
Im Feldlager Kundus in Afghanistan hat die Bundeswehr gestern Abschied von dem 26-jährigen Soldaten genommen, der am Donnerstag (7.10.) von einem Selbstmordattentäter getötet worden war. Mit einer 45-minütigen Trauerfeier im Ehrenhain des Bundeswehr- Stützpunktes gedachten die Soldaten des 44. Toten, den der deutsche Einsatz am Hindukusch bisher gefordert hat.
Der Sarg mit dem Fallschirmjäger aus Niedersachsen war auf einem Transportpanzer aufgebahrt. Durch eine Ehrenspalier wurde er zum Hubschrauber-Landeplatz geleitet und von dort auf den Weg in die Heimat gebracht. Der Oberfeldwebel war bei einem Anschlag der Taliban in der Unruheprovinz Baghlan ums Leben gekommen. 14 deutsche Soldaten wurden dabei verletzt.
Überführung in die Heimat
Militärpfarrer Bernd Göde und Bataillonskommandeur Christian von Blumröder sprachen Worte des Gedenkens. „Unsere tiefe Anteilnahme gilt seiner Familie und seinen Freunden“, sagte der Kommandeur. Anschließend wurde der Leichnam des Oberfeldwebels zunächst ins usbekische Termes geflogen. Von dort soll er noch am Samstag mit einem Airbus nach Köln gebracht werden.
Am Sonntag will die Heimatgemeinde des Fallschirmjägers, das niedersächsische Selsingen, während des Gottesdienstes des toten Soldaten gedenken. Eine zentrale Trauerfeier der Bundeswehr soll in der kommenden Woche stattfinden. Ort und Zeitpunkt stehen jedoch noch nicht fest.
Vier italienische Soldaten getötet
Im Westen Afghanistans sind am Samstag mindestens vier italienische Soldaten bei einem Anschlag der Taliban ums Leben gekommen. Das teilte das Verteidigungsministerium in Rom mit. Die Soldaten waren in einem Konvoi von insgesamt 70 italienischen Fahrzeugen der Schutztruppe ISAF in der Provinz Farah unterwegs, als eine Bombe am Straßenrand explodierte. Damit ist die Zahl der getöteten italienischen Soldaten in Afghanistan auf 34 gestiegen. Die Taliban bekannte sich zu dem Angriff. Damit sind in diesem Jahr bereits 568 ausländische Soldaten in Afghanistan getötet worden. (nachrichten t-online)
Eine Statistik getoteter Privatpersonen im Security-Bereich wird nicht geführt.
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Falsche Diagnose mit tödlichen Folgen
Ein 78-jähriger Bundeswehrarzt stand vorgestern wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht. Wegen seiner Falschdiagnose starb Unteroffizier Jannek an einer Lungenembolie, ausgelöst durch Trombose. Der Bundeswehrarzt diagnostizierte dem 22-Jährigen damals Bronchitis, verschrieb Erkältungsmedikamente und riet zu Spaziergängen.
Auf Schmerzen in den Beinen habe ihn der Patient nicht hingewiesen, meinte der gelernte Chirurg. Für das Gespräch zwischen Arzt und Patient gibt es nur einen Zeugen: den Arzt. Den Vorwurf der fahrlässigen Tötung hält das Gericht deshalb nicht für erwiesen. Er wurde frei gesprochen.
Beitrag von Norbert Siegmund
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Berliner Polizeibericht
Festnahmen bei Demonstration
Mitte, 9.10.
Bei einem als Protestdemonstration angemeldeten Aufzug vom Molkenmarkt zum Pariser Platz stellte die Polizei heute Nachmittag mehrere Straftaten fest. Das im Zusammenhang mit der Wiederkehr des Jahrestages der Festnahme eines damaligen PKK-Führers lautende Motto der Demonstration verleitete eine Teilnehmerin in Mitte zum Zeigen eines Symbols der seit 1993 verbotenen Organisation.
Kurz nach 16 Uhr wollten die Beamten an der Leipziger- Ecke Mauerstraße die Identität der Frau feststellen, um gegen sie ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz einzuleiten. Zahlreiche Personen aus der etwa 150 Teilnehmer zählenden Demonstration solidarisierten sich sofort mit der 20-Jährigen. Dabei versuchten sie, die Maßnahmen der Polizisten gewalttätig zu vereiteln, indem sie die Beamten körperlich angriffen. Die 20-Jährige sowie ein Polizeibeamter wurden dabei leicht verletzt. Fünf festgenommene Männer erwarten nun Strafanzeigen wegen Landfriedensbruchs, versuchter Gefangenenbefreiung, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und gefährlicher Körperverletzung. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen wurden alle sechs Festgenommenen wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Demonstration ging am Abend ohne weitere nennenswerte Vorkommnisse zu Ende.
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Letztes Wort
„Mi mou tous küklous taratte!“, „Störe meine Kreise nicht!“ [zu einem römischen Soldaten, der ihn aufforderte mitzukommen]
Archimedes, griechischer Erfinder und Mathematiker, 212 v.u.Z.
Unterwegs zu relevanten Orten