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Heute wurde die Liebigstraße 14 von Besetzern geräumt im Zuge der Übergabe an die Hauserwerber in Westdeutschland. Eine über 20-jährige Geschichte geht zu Ende. Als am Sonnabend ein Zug vom Kottbusser Tor hoch zum Haus gegangen war, kam der auch beim Liegenschaftsfonds des Landes Berlin in der Warschauer Straße vorbei. Polizistinnen und Polizisten bewachten den Hauseingang hinter Sperren. Unterdessen hat eine Zeitung in Deutschland den Fonds mit Korruption in Verbindung gebracht. Es folgt der vollständige Artikel des Tagesspiegels.
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Liegenschaftsfonds
Baubranche wittert Korruption
Zwei Verkaufsexperten des Landesbetriebs waren zeitweilig Geschäftsführer einer privaten Berliner Immobilienfirma. Branchenkenner vermuten eine Interessenverquickung.
Ein leitender Mitarbeiter des Liegenschaftsfonds und dessen Kollege haben neben ihrer Arbeit für das Landesunternehmen zeitweilig eine private Immobilienfirma geführt. Es geht um den Teamleiter Werner J., zuständig für den Grundstücksverkauf in sechs Bezirken. Und um Kai R., der zum selben Team gehört. Beide Juristen kennen sich mindestens seit 1997, als Berater der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben. Kenner der Branche vermuten eine unzulässige Verquickung öffentlicher und privater Interessen.
Nach 2001 nahmen J. und R. als festangestellte Mitarbeiter im Liegenschaftsfonds ihre Arbeit auf und genossen dort offenbar große Freiheiten.
So wurde ihnen gestattet, als selbstständige Anwälte tätig zu sein. Außerdem stiegen sie im Oktober 2008 als Geschäftsführer in das private Immobilienunternehmen Berlice GmbH ein. Die Firma wurde im Februar 2007 gegründet und zuerst von Gudjon H. aus Reykjavík (Island) geführt. Im Februar 2008 gab er die Geschäftsführung an seinen Landsmann Jon S. ab, bevor die Experten aus dem Liegenschaftsfonds die Firma übernahmen. Im Frühjahr 2009 gaben sie die Geschäftsleitung an einen Berliner Architekten – und den Isländer Rikhard S. ab.
Die Berlice GmbH war von Anfang an ordentlich bestückt: Mit einem Grundvermögen von 7,2 Millionen Euro, das bis Ende 2009 auf 8,5 Millionen Euro wuchs. Dem Chef des Liegenschaftsfonds, Holger Lippmann, ist es ein Rätsel, warum sich zwei wichtige Verkaufsstrategen aus seinem Haus in dieser Firma engagierten. „Das war mir bislang nicht bekannt, ich werde dies näher prüfen“, sagte er dem Tagesspiegel. Vielleicht lohnt es sich, Hinweisen aus der Immobilienbranche nachzugehen. Denn die Berlice GmbH wurde zu dem Zeitpunkt gegründet, als mehrere Privatinvestoren ihre Angebote für ein großes Immobilienpaket beim Liegenschaftsfonds abgegeben hatten. Darunter ein in Island ansässiges Finanz- und Immobilienkonsortium. Ob es personelle Verquickungen mit der „Island-Firma“ Berlice gibt, könnte die interne Prüfung beim Liegenschaftsfonds klären.
Politiker von CDU und FDP äußerten schon 2007 den Verdacht, dass der Kaufinteressent aus dem hohen Norden bevorzugt behandelt werde. Der CDU-Abgeordnete Michael Braun fragte sogar, ob die isländischen Kaufinteressenten bei der Anfertigung der Ausschreibungsunterlagen „behilflich“ gewesen seien. Die Finanzverwaltung des Senats wies dies zurück. Zuständig für die Zusammenstellung des Pakets (45 Grundstücke mit einem geschätzten Wert von 100 Millionen Euro) war die Abteilung Vermarktung, zu der J. und R. gehören. Das Geschäft scheiterte zwar am Widerstand des Parlaments, das exponierte Grundstücke aus dem Paket herauslösen wollte. Zum Beispiel das Künstlerhaus Wiesenstraße und die Kanonenhalle auf dem Borsiggelände. Trotzdem beflügelt die „Island-Connection“ bis heute die Fantasie in der Baubranche Berlins.
Auf beide Mitarbeiter des Liegenschaftsfonds wurde der Tagesspiegel durch Beschwerden von Berliner Baugenossenschaften aufmerksam. In einem Brief an Finanzstaatssekretär Christian Sundermann bekundete der Vorstand der Genossenschaft DPF schon im Sommer 2010 „erheblichen Klärungsbedarf“ zu Grundstücksgeschäften in Treptow und Lichtenberg. 14 weitere Unternehmen hatten ebenfalls Gesprächsbedarf. Sie fühlten sich vom Liegenschaftsfonds hinters Licht geführt. Das Verhalten der zuständigen Mitarbeiter sei treuewidrig und nicht hinnehmbar.
Klagen gibt es auch aus anderen Teilen der Branche. Einige Betroffene überlegten schon, die Anti-Korruptionsstelle des Senats und das Abgeordnetenhaus einzuschalten. „Grundsätzlich gehen wir jeder Beschwerde nach und bemühen uns um ein Höchstmaß an Transparenz“, sagt Lippmann dazu. Aber es gebe auch immer wieder den Versuch, „durch die Behauptung der Benachteiligung Wettbewerbsvorteile zu erlangen“.
30.01.2011 von Ulrich Zawatka-Gerlach, tsp.
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Seit Montag ist Besse Cooper der älteste lebende Mensch der Welt.
Sie ist am 26.8.1896 geboren und damit die letzte lebende Zeitgenossin des britisch-sansibarischen Krieges, des kürzesten Krieges der Geschichte, der am 27.8.1896 von 9.00 bis 9.38 Uhr dauerte.
Dazu der einschlägige wikipedia-Artikel:
Der Britisch-Sansibarische Krieg wurde zwischen 9.00 und 9.38 Uhr des 27. August 1896 zwischen Großbritannien und dem Sultanat Sansibar geführt. Mit einer Dauer von nur 38 Minuten gilt er somit zumindest dem Guinness-Buch der Rekorde nach als kürzester Krieg der Weltgeschichte. Auf britischer Seite forderte er kein Opfer, auf sansibarischer rund 300 Tote und 200 Verletzte.
Sultan Hamid ibn Thuwaini regierte bis 1896 im britischen Sinne
Khalid bin Barghash sah sich 1896 als rechtmäßiger Nachfolger
Sultan Hammud ibn Muhammad regierte nach dem britischen Sieg
Der Krieg brach aus, als Sultan Hâmid ibn Thuwainî ibn Sa‘îd, der mit der britischen Kolonialverwaltung kooperiert hatte, am 25. August starb und sein Cousin Khalid bin Barghash in einem Staatsstreich mit deutscher Rückendeckung die Macht über das Sultanat ergriff. Die Briten hatten allerdings Hamids und Khalids Cousin Hammûd ibn Muhammad ibn Sa‘îd als ihren willfährigen Nachfolger vorgesehen, und so legten sie Khalid nahe, abzudanken. Dieser weigerte sich jedoch und stellte stattdessen in zwei Tagen ein rund 2800 Mann starkes und mit alten Handfeuerwaffen bewehrtes Heer auf, das mit drei Dutzend Vorderladekanonen die Festung der Insel für den Fall eines britischen Angriffs zu rüsten versuchte. Die Briten unter Sir Harry Rowson zogen derweil vor der Küste fünf Kriegsschiffe zusammen und bereiteten eine Landung vor. Khalid versuchte zwar noch kurz vor Ablauf eines Ultimatums, mit der Einschaltung des US-amerikanischen Gesandten im Sultanat Verhandlungen zu erwirken, doch um 9.00 Uhr begannen die Briten, die Festung Sansibars mit Granaten zu beschießen. Schließlich stürmten und plünderten britische Marinesoldaten den Sultanspalast und die Festung. Khalid ersuchte bald angesichts der aussichtslosen Lage um Asyl im deutschen Konsulat und verblieb bis 1916 im Exil in der deutschen Küstenzone auf dem ostafrikanischen Festland.
In britischer Geschichtsschreibung wird der Krieg wegen seiner Kürze mitunter als lächerlich dargestellt, doch aus afrikanischer Perspektive hat er als Kolonialkrieg eine durchaus tragische Bedeutung.
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Verkehrsbetriebe Peine-Salzgitter GmbH gegen Veolia Verkehr Sachsen-Anhalt GmbH 10:0
Opfer auf dem Altar der Piaratisierung der Bahn gebracht.
Es ist ein schwacher Trost, doch der Einsatz von Polizei und Rettungskräften ist laut Einsatzstab gut gelaufen. „Das hat aus meiner Sicht hervorragend geklappt“, sagt der sichtlich bewegte Innen-Staatssekretär Rüdiger Erben, als er den Ort der Katastrophe inmitten der Nacht verlässt. Viele Helfer des Roten Kreuzes und des Technischen Hilfswerk stehen noch erschüttert an dem Gleis, können aber nichts mehr tun. Sie blicken ratlos auf die Leichen, den zerstörten Harz-Elbe-Express und den Güterzug, der mit unfassbarer Wucht seinen Platz auf dem Bahngleis behauptet hat. (welt online, 30.1., Thomas Struk)
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Letztes Wort
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„Put your hands on my shoulders and don’t struggle.“ („Lege deine Hände auf meine Schultern und strample nicht.“) [starb an einem Herzinfarkt bei dem Versuch, ein ertrinkendes Mädchen zu retten]
Sir William Schwenck Gilbert, englischer Schriftsteller, 1911
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