23.11.
+
Gestern war Frau Merkel fünf Jahre im Amt des Bundeskanzlers. Man kann über Gerhard Schröder denken wie man will, aber ihm hat die SPD den größten Stimmengewinn von einer Wahl zur anderen zu verdanken: 4,5 % im Jahre 1998 (zweiter Platz Willy Brandt mit 4,4 % 1961). Mit Frau Merkel kann die Union weniger Stimmen gewinnen, aber offenbar kontinuierlicher das Kanzleramt besetzen, sogar mit wechselnden Koalitionen.
Solange die Union auf dem Dach der BRD war, ihr die BRD „gehörte“, solange dauerte im Anschluss ihre Phase des Niedergangs, seit 1983 bis heute (mit der Ausnahme der Stoiber-Kandidatur 2002). Helmut Kohl hatte nur einmal einen Amtsbonus gehabt: 1983, als er, schon vom Bundestag gewählt, sich dem Volk zur Wahl stellte und mehr Stimmen bekam als Kanzlerkandidat Franz „Josef“ Strauß im Jahre 1980 für die Union einheimste. Die Union ist aus dem Stimmenkeller, in den sie von Kohl geführt worden ist, bis jetzt nicht herausgekommen. Frau Merkel war bei ihrer ersten Kandidatur 0,1 % besser als Kohl, als er abgewählt wurde! Vier Jahre später erreichte sie das schlechteste Ergebnis seit 1949 (damals 31,0 %, 2009 33,8 %). Den Bürgerlichen fällt in einem Fünf-Parteien-Parlament günstig die Kanzlerschaft zu.
Über Politik-Inhalte und -Erfolge müssen die Historiker ihr Urteil fällen. Angela Merkel hat vermutlich in zehn Jahres ihres Parteivorsitzes die CDU neu geschaffen. Augenfällig wird das momentan erst noch durch Personalia. Vor zwei Jahren sahen die Auguren die Kanzlerin verfolgt vom Ehrgeiz des Roland Koch und des Jürgen Rüttgers. Beide sind heute aus der großen Politik ausgeschieden. In diesen Fällen kann bei Merkel nicht nur von einem Überleben vermeintlicher Kronprinzen die Rede sein. Sie hat mit diesen Männern Politikentwürfe hinter sich gelassen, Herz-Jesu-Sozialismus und Konservativismus.
+
Israelisches Kabinett stimmt für umstrittenen Treueschwur
Veröffentlicht: 10 Oktober 2010 17:00
JERUSALEM – Israel will bei der Einbürgerung von Nicht-Juden künftig einen Treueschwur auf einen jüdischen und demokratischen Staat verlangen.
Das israelische Kabinett stimmte am Sonntag nach stundenlanger, hitziger Debatte mit 22 zu 8 Stimmen für eine Vorlage zu Gesetzesänderung, wie israelische Medien berichteten. Kritiker hatten den Vorstoß als rassistisch verurteilt. Insbesondere israelische Araber empfinden ihn als diskriminierend.
Die israelische Zeitung Jerusalem Post schrieb am Sonntag, die Gesetzesänderung dürfte vor allem Palästinenser aus den besetzten Gebieten betreffen, die israelische Araber heiraten und dann die israelische Staatsbürgerschaft beantragen. Israelische Araber, die bereits in dem Land leben, sollten davon nicht betroffen sein. Etwa 20 Prozent der 7,6 Millionen israelischen Staatsbürger sind Araber.
Justizminister Jaakov Neeman sprach sich allerdings während der Kabinettssitzung dafür aus, den Treueschwur künftig auch von jüdischen Neueinwanderern zu fordern. Ein Ministerausschuss soll sich mit diesem Vorschlag befassen. Nach israelischem Gesetz können Juden aus aller Welt nach Israel einwandern.
Zu den Gegnern der Gesetzesänderung zählten fünf Minister der sozialdemokratischen Arbeitspartei, darunter auch Verteidigungsminister Ehud Barak, sowie drei Minister der Likud-Partei des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.
Netanjahu sagte während der Sitzung, die Definition Israels als jüdischer und demokratischer Staat sei die „Quintessenz der zionistischen Vision“. „Niemand hat das Recht, uns über Demokratie und Aufgeklärtheit zu belehren. Es gibt keine andere Demokratie im Nahen Osten und keinen anderen jüdischen Staat auf der Welt.“ Die Kombination beider Werte sei „die Basis unserer Existenz, und wer sich uns anschließen will, muss dies anerkennen“.
Israel fordert auch von den Palästinensern eine Anerkennung Israels als jüdischer Staat. Auch die gemäßigte Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lehnt dies jedoch bislang unter Hinweis auf die arabische Minderheit in Israel ab.
Die israelische Zeitung Jediot Achronot schrieb, Netanjahu wolle mit der Gesetzesänderung das rechte Lager in seiner Koalition besänftigen. Ziel sei es, auf diese Weise mehr Unterstützung für eine mögliche Verlängerung des Baustopps in den Palästinensergebieten zu sichern, schrieb das Blatt unter Berufung auf Mitglieder von Netanjahus Likud-Partei.
© dpa/C.Fehrholz
+
Lösung für den Nahen Osten
Wenn in das Weltbild des Herrn Natanjahu nur ein Israel passt, dann hat er damit das Stichwort gegeben: schafft einen zweiten israelischen Staat in der Welt, der sich nicht auf demokratischen Lorbeeren ausruht, der vielmehr in Sachen Demokratie mit dem ersten Israel rittert. Gleich wo: um Stalins Birobidschan, der Jüdischen Autonomen Oblast oder jidische ojtonome gegnt, das sowjetische Zion, oder in der Pfalz um Speyer, Worms und Mainz, als „SCHUM-Städte“ bis 1349 das Jerusalem des Westens und Geburtsstätten der askenasischen Kultur.
+
Michael de Ridder über Morphium für Palliativpatienten
„Ja, und das ist ein Fiasko. Wer Schmerzen hat, auch Angstzustände, für den ist Morphium ein wichtiges Mittel. Man muss dazu um seine Wirkung wissen. Morphium wirkt nicht am Ort, wo der Schmerz entsteht, es verändert das Schmerzerleben. Sie spüren den Schmerz, doch er interessiert Sie nicht. Zudem erleben Sie eine Euphorisierung. Diese und die damit einhergehende Gleichmut ist eine wunderbare Möglichkeit, den Sterbeprozess zum Wohl des Kranken zu steuern. Ich werde nie den Satz von Professor Dißmann vergessen: „Knausern Sie nicht mit der Dosis! Ich will den Patienten bei der nächsten Visite lächeln sehen.““ tsp. vom 21.11.
+
Berliner Polizeibericht
Bei Verkehrsunfall verletzter Fußgänger im Krankenhaus gestorben
Marzahn-Hellersdorf, 23.11.
Ein 53-Jähriger, der am vergangenen Samstag bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden war, erlag gestern Nachmittag in einem Krankenhaus in Biesdorf seinen schweren Verletzungen. Der Fußgänger war am vergangenen Samstagnachmittag auf der Fahrbahn des Bruno-Bürgel-Wegs in Niederschöneweide von dem Auto einer 74-Jährigen erfasst und hierbei schwer verletzt worden. Bei dem Mann handelt es sich um das 39. tödlich verletzte Verkehrsunfallopfer in Berlin in diesem Jahr.
+
Nasses Laub auf Gehweg – Radfahrer schwer verletzt
Reinickendorf, 23.11.
Heute früh gegen 6 Uhr 15 befuhr ein Radfahrer den Gehweg des Tegeler Borsigdamms von der Veitstraße kommend in Richtung Neheimer Straße, als er in Höhe einer Laterne mit seinem Rad auf nassem Laub wegrutschte und stürzte. Der 55-Jährige wurde von alarmierten Rettungskräften zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.
+
Drogenhandel beobachtet – Zwei Männer festgenommen, Wohnungen durchsucht
Friedrichshain-Kreuzberg, 23.11.
Beamte des Abschnitts 53 und des LKA beobachteten gestern Abend in Kreuzberg einen Drogendeal zweier Männer. Die beiden 24- und 33-Jährigen trafen sich gegen 20 Uhr im Hausflur eines Wohnhauses in der Stresemannstraße, um ihren „Handel“ abzuwickeln. Die Polizisten nahmen sowohl den 24-jährigen „Händler“ als auch den 33-jährigen „Kunden“ beim Verlassen des Hauses fest. Bei den anschließenden Wohnungsdurchsuchungen beschlagnahmten sie circa 1,2 Kilogramm Kokain sowie Bargeld und weitere Beweismittel.
Die Tatverdächtigen werden heute einem Ermittlungsrichter zur Entscheidung über den Erlass von Haftbefehlen vorgeführt.
+
Das Medium ist die Botschaft.
Marshall McLuhan
+
Letztes Wort
+
„Wish I had time for just one more bowl of chili.“ („Ich wünschte ich hätte die Zeit für wenigstens einen weiteren Teller Chili con Carne.“)
Kit Carson, US-amerikanischer Pionier und Grenzer, 1868
